Koalitionsverhandlungen offen gestalten

JU Chef Elflein: SPD darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Die Junge Union spricht sich für offene Verhandlungen aus
Die Junge Union spricht sich für offene Verhandlungen aus
Auf den Beschluss des SPD-Kreisvorstandes, sich gegen eine große Koalition zu verwehren, reagierte der Kreisverband der Jungen Union (JU) mit Unverständnis. Für eine Partei, die für sich das Attribut „staatstragend“ in Anspruch nimmt, ist es äußerst unklug, so früh eine klare Absage für eine Regierungsbeteiligung zu geben. Laut Infratest dimap wünschen sich derzeit 64 % der Deutschen eine große Koalition.

Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Sozialdemokraten ihre Parteibasis über die Koalitionsverhandlungen abstimmen lässt. Dieses Verfahren darf jedoch nicht dazu genutzt werden, um die Verantwortung und die damit verbundenden Konsequenzen von der Parteiführung abzuwälzend. „So etwas entgegen der Stimmung und ohne das Ergebnis der Verhandlungen zu kennen ist nicht sehr verantwortungsbewusst.“, kommentiert JU Vorstandsmitglied Matthias Kaiser den Beschluss der Gothaer SPD.

Aus Sicht der Jungen Union überwiegend bei der SPD die Furcht, als Juniorpartner einer Koalition wieder an Boden zu verlieren. Felix Elflein, Kreisvorsitzender der CDU Nachwuchsorganisation erklärt dazu: „Parteipolitische Befindlichkeiten dürfen für die Regierungsbildung nicht ausschlagend sein. Die SPD darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Das ständige Taktieren der Sozialdemokraten wird in einem großen Vertrauensverlust in die Funktionsfähigkeit unserer erfolgreichen Demokratie enden!“.

Auch ein schwarz-grünes Bündnis ist Felix Elflein zu Folge durchaus denkbar. Das Verhalten der CSU Schwesterpartei ist nach Ansicht der Jungen Union daher nicht hilfreich.

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