Verantwortlicher mit Finanzen umgehen

Die Junge Union fordert einen verantwortungsbewussteren Umgang mit Steuergeldern

Die Junge Union engagierte sich mit einer Kampagne für die Einführung der Schuldenbremse in Thüringen
Die Junge Union engagierte sich mit einer Kampagne für die Einführung der Schuldenbremse in Thüringen
Der veröffentlichte Jahresbericht des Landesrechnungshofes attestiert zahlreichen Kommunen im Landkreis Gotha leichtsinnigen Umgang mit öffentlichen Finanzen. Die Junge Union (JU) streitet seit Jahren für eine Einführung der Schuldenbremse in der Thüringer Landesverfassung und setzt sich für eine sparsame Haushaltsführung ein. „Wir kämpfen dafür, dass auch die künftigen Generationen noch finanzielle Gestaltungsspielräume haben. Der verantwortungslose Umgang in einigen Orten unseres Landkreises ist dabei sehr kontraproduktiv.“ so Kreisvorsitzender Felix Elflein.

Besonders erschrocken ist die Junge Union über die Vorfälle in der Stadt Friedrichroda und in der VG Nesseaue. In Friedrichroda wurden in den vergangenen Jahren knappe 15.000 Euro für Feiern und Ausflüge der Verwaltungsmitarbeiter ausgegeben. Unübertroffen scheint jedoch das Beispiel der VG Nesseaue. Nachdem der ehemalige VG-Vorsitzender in den Thüringer Landtag einzog, war die Stelle des Verwaltungschefs lange Zeit unbesetzt. Für diesen Zeitraum übernahm der stellvertretende VG-Vorsitzende, ein Rechtsanwalt, vertretungsweise den Posten. Dieser Bezog für die ersten drei Monate eine Aufwandsentschädigung von täglich 158 Euro. Das Salär summierte sich schließlich auf 45.000 Euro. In Wirklichkeit wurden die Geschäfte jedoch vom Hauptamtsleiter der Verwaltungsgemeinschaft geführt, wie die Betroffenen in der Prüfung des Landesrechnungshofes einräumten. „Diese Selbstbedienungs-Mentalität ist eine Frechheit gegenüber dem Steuerzahler. Solche Beispiel führen zu Vertrauensverlusten in unsere Demokratie!“, kommentierte JU Vorstandsmitglied Matthias Kaiser den Bericht.

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