Junge Union rügt FDP

JU Chef Elflein: "Entschuldigung von Torsten Köhler-Hohlfeld ist das Mindeste!"

Die Talsperre Schmalwasser wird in die Planung einbezogen. Bildquelle: Karl-Heinz Laube / pixelio.de
Die Talsperre Schmalwasser wird in die Planung einbezogen. Bildquelle: Karl-Heinz Laube / pixelio.de
Am Wochenende verkündete der FDP-Kreisverband seine Ablehnung gegenüber dem geplanten Pumpspeicherwerk Schmalwasser bei Tambach-Dietharz. Die Aussagen von FDP-Bundestagskandidat Torsten Köhler-Hohlfeld stießen bei der Jungen Union auf starken Widerstand und scharfe Kritik. „Das Projekt ist ein Gewinn für den gesamten Freistaat!“, unterstrich Felix Elflein nochmals die positiven Auswirkungen des Gesamtvorhabens für die Region.

Die Behauptungen, insbesondere hinsichtlich einer Verteuerung der Trinkwasserpreise, sind laut Elflein schlicht weg falsch. „Die Talsperre Schmalwasser wird ohnehin seit Jahren nicht mehr für die Trinkwassergewinnung genutzt“, ergänzt JU-Vorstand Matthias Kaiser. Im Gegenteil ist eine Stabilisierung der Trinkwasserpreise wahrscheinlich: Derzeit trägt der Wasserverbraucher indirekt noch die Abschreibungskosten für die ungenutzte Talsperre. Im Konzept des Investors Trianel ist eine Pachtung der Talsperre vorgesehen, welche die laufenden Kosten der Thüringer Fernwasserversorgung enorm minimieren würde. Auch die fachliche Expertise von Herrn Dipl. Ing. Deubner ist fragwürdig, da er als Projektgegner keine objektive Einschätzung vorweisen kann. Der Eindruck verbreitet sich, der FDP Kreisverband lasse sich instrumentalisieren.

Die beiden Unions-Nachwuchskräfte Kaiser und Elflein sind Mitglied am Runden Tisch in Tambach-Dietharz und seit geraumer Zeit mit dem Thema betraut. Aus ihrer Sicht ist die Positionierung der FDP ein rein wahltaktisches Manöver. Die Liberalen versuchen sich von allen anderen demokratischen Kräften abzugrenzen, um Projektgegner für sich zu gewinnen. Aus Sicht der Jungen Union ein sehr kurzsichtiges Handeln. Zumal FDP-Kandidat Köhler-Hohlfeld jegliche liberalen Grundwerte mit dieser Entscheidung aufgibt. „Es ist schon ein Paradoxon, wenn die Mittelstandspartei FDP versucht, die größte Einzelinvestition in der Thüringer Geschichte zu verhindern.“, so Kaiser. Aus seiner Sicht betreibt Köhler-Hohlfeld „eine konzeptionslose Effekthascherei für seinen Wahlkampf“. Die Junge Union betont, dass diese Thema zu wichtig sei, um es für sein Wahlkalkül zu missbrauchen.

Als eine bodenlose Frechheit empfindet die Junge Union zudem den Vorwurf, dass der Runde Tisch mit Umweltverbänden, Vertretern aus der Politik und Interessengruppen sinnlos sein. Entgegen vieler anderer Großprojekte kommen hier im Vorfeld alle Beteiligten zusammen um für die beste Lösung zu streiten. Eine derartige Herabwürdigung der Mitglieder des Runden Tisches und ihrer ehrenamtlichen Arbeit ist nicht hinnehmbar. „Eine Entschuldigung ist das Mindeste.“, so Felix Elflein. Auch den Vorwurf, es gebe eine große Koalition zwischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Wirtschaftsminister Machning und Investor Trianel, empfindet die Jungen Union als haltlos.

„Natürlich gibt es noch Problemfelder und offenen Fragen hinsichtlich des Projektes“ ist man sich auch in der Jungen Union einig. Diese Probleme lassen sich aber weder mit Halbwahrheiten noch mit Polemik lösen. Doch die Argumentation von Köhler-Hohlfeld ist schlichtweg falsch und zeugt von großer Konzeptlosigkeit. „Ich kann mir nicht vorstellen, wie dieser Mann unseren Wahlkreis in Berlin vertreten will, wenn er versucht seiner Heimat eine der größten Chancen zu verbauen.“ so JU Kreisvorsitzender Felix Elflein.

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